Allgemeine Geschäftsbedingungen

## 1. Anbieter und Geltungsbereich

Water Oasis ist eine Marke der TMT GmbH, Hoffeldstraße 14, 2381 Laab im Walde, Österreich, Firmenbuchnummer FN 102922 g, Firmenbuchgericht Landesgericht Wiener Neustadt, UID ATU19199702.

Sie erreichen uns unter buero@tmt-metall.at oder telefonisch unter +43 664 538 97 99.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die Lieferung unserer Trinkbrunnen, Nebellanzen, Nebelduschen und Zubehörprodukte sowie für ausdrücklich vereinbarte ergänzende Leistungen. Sie werden Vertragsbestandteil, wenn wir vor Vertragsabschluss auf sie hinweisen, sie zugänglich machen und ihre Geltung vereinbart wird.

Unsere Kunden sind insbesondere Unternehmen, Städte, Gemeinden und sonstige öffentliche Einrichtungen. Soweit wir Verträge mit Verbrauchern abschließen, gelten die nachstehenden besonderen Verbraucherschutzbestimmungen. Die Einordnung als Unternehmer oder Verbraucher richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften; juristische Personen des öffentlichen Rechts gelten nach österreichischem Konsumentenschutzrecht als Unternehmer.

Individuell vereinbarte Vertragsbedingungen haben Vorrang vor diesen AGB. Bei öffentlichen Aufträgen bleiben ausdrücklich vereinbarte Ausschreibungs-, Vergabe- und Vertragsbedingungen maßgeblich. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, soweit wir ihrer Geltung zustimmen.

## 2. Anfrage, Angebot und Vertragsabschluss

Die Darstellungen auf unserer Website dienen der Information über unsere Produkte und der Vorbereitung individueller Anfragen. Sie sind noch kein verbindliches Vertragsangebot.

Das Zusammenstellen von Produkten in einer Anfrage- oder Merkliste und das Absenden einer Produktanfrage, eines Kontaktformulars oder einer E-Mail lösen keine Zahlungspflicht aus. Auch eine automatische Eingangsbestätigung bestätigt lediglich den Eingang der Anfrage.

Auf Grundlage Ihrer Anfrage erstellen wir ein individuelles Angebot. Darin legen wir insbesondere Produkt, Ausführung, Menge, Leistungsumfang, Preis, Lieferkosten, Lieferzeit und Zahlungsbedingungen fest.

Ein Vertrag kommt zustande, wenn Sie unser verbindliches Angebot innerhalb der darin genannten Annahmefrist unverändert annehmen, beispielsweise per E-Mail. Ist unser Angebot ausdrücklich als freibleibend oder unverbindlich bezeichnet, kommt der Vertrag erst durch unsere ausdrückliche Auftragsbestätigung zustande. Eine Bestellung, die vom Angebot abweicht, bedarf unserer Zustimmung. Schweigen gilt nicht als Zustimmung.

Für öffentliche Vergabeverfahren richtet sich der Vertragsabschluss nach den jeweils maßgeblichen und vereinbarten Vergabebedingungen.

Die Vertragssprache ist Deutsch, sofern nichts anderes vereinbart wird. Die maßgeblichen Vertragsunterlagen einschließlich dieser AGB werden Ihnen per E-Mail oder auf einem anderen vereinbarten dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt. Ein Kundenkonto auf unserer Website ist hierfür nicht erforderlich.

## 3. Produkte, Ausstattung und Sonderanfertigungen

Die geschuldete Ausführung ergibt sich aus dem vereinbarten Angebot und den darin einbezogenen Produktbeschreibungen, Zeichnungen und technischen Unterlagen. Zubehör, optionale Funktionen und Sonderausstattungen sind nur enthalten, soweit sie vereinbart wurden. Gesetzliche Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit und die Bedeutung öffentlicher Produktangaben bleiben unberührt.

Produkt- und Projektbilder können Ausstattungsvarianten oder Zubehör zeigen, die nicht zum angebotenen Lieferumfang gehören. Dies wird bei der jeweiligen Darstellung oder im Angebot kenntlich gemacht. Vereinbarte Eigenschaften werden dadurch nicht eingeschränkt.

Individuelle Maße, Beschichtungen, Beschriftungen und sonstige Sonderausführungen werden im Angebot festgehalten. Soweit für die Fertigung eine Zeichnungs-, Maß- oder Gestaltungsfreigabe vereinbart wurde, beginnt die betreffende Fertigung nach dieser Freigabe. Unsere gesetzlichen Prüf- und Warnpflichten bleiben bestehen.

Nachträgliche Änderungswünsche werden gemeinsam abgestimmt. Änderungen von Preis, Leistungsumfang oder Liefertermin bedürfen einer Vereinbarung; sie werden nicht einseitig vorgenommen.

## 4. Preise und zusätzliche Kosten

Alle Preise werden in Euro angegeben. Gegenüber Unternehmern verstehen sich unsere Preise als Nettopreise zuzüglich der jeweils gesetzlich geschuldeten Umsatzsteuer. Steuerbefreiungen oder abweichende umsatzsteuerliche Behandlungen werden berücksichtigt, soweit deren Voraussetzungen vorliegen.

Für Verbraucher werden vor Vertragsabschluss die Gesamtpreise einschließlich Umsatzsteuer und sonstiger zwingender Preisbestandteile ausgewiesen.

Maßgeblich ist der bei Vertragsabschluss vereinbarte Preis für die gewählte Ausführung. Kosten für Verpackung, Transport, Entladung, Montage, Inbetriebnahme oder andere Zusatzleistungen werden im Angebot ausgewiesen, soweit sie zusätzlich anfallen. Zusatzleistungen werden nur bei entsprechender Vereinbarung berechnet.

Bei Lieferungen in die Schweiz oder andere Nicht-EU-Staaten werden Lieferbedingungen und die Verteilung etwaiger Zoll-, Einfuhr- und Abfertigungskosten vor Vertragsabschluss vereinbart. Gegenüber Verbrauchern informieren wir über zusätzlich anfallende Kosten oder, soweit eine Berechnung im Voraus nicht möglich ist, über deren mögliche Entstehung und Berechnungsgrundlage.

Erkennen wir vor Vertragsabschluss einen Preis- oder Beschreibungsfehler, klären wir diesen mit Ihnen. Ein bereits vereinbarter Preis wird dadurch nicht automatisch geändert. Gesetzliche Rechte bei einem Irrtum bleiben unberührt.

## 5. Zahlung auf Rechnung

Die Zahlung erfolgt auf Rechnung durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto.

Soweit im Angebot keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Abzug fällig. Die Frist beginnt mit Zugang der Rechnung, jedoch nicht vor Lieferung der Ware beziehungsweise Erbringung der abgerechneten Leistung. Ist eine Abnahme vereinbart oder gesetzlich erforderlich, wird auch diese berücksichtigt.

Abweichende Zahlungsziele, insbesondere 30 Tage für Städte, Gemeinden oder andere öffentliche Auftraggeber, können im Angebot oder im Vertrag vereinbart werden und gehen der allgemeinen Frist vor. Ein Skontoabzug setzt eine ausdrückliche Vereinbarung voraus.

Vorauszahlungen werden nicht verlangt. Bei umfangreichen Projekten können Rechnungen für bereits erbrachte Teilleistungen vereinbart werden; deren Umfang und Fälligkeit werden vor Vertragsabschluss festgelegt.

Gesetzliche Zurückbehaltungs- und Aufrechnungsrechte bleiben unberührt. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Betreibungs- oder Einbringungskosten werden nur verlangt, soweit sie gesetzlich ersatzfähig, notwendig, zweckentsprechend und zur Forderung verhältnismäßig sind.

## 6. Lieferung und Abholung

Lieferort, Lieferumfang, Transportart und Liefertermin beziehungsweise Lieferfrist werden im Angebot vereinbart. Allgemeine Lieferzeitangaben auf der Website sind Planungsinformationen; die für Ihren Auftrag geltenden Termine ergeben sich aus dem Vertrag. Konkrete Verfügbarkeitszusagen werden bei der Angebotserstellung berücksichtigt.

Benötigen wir für die Ausführung noch ausdrücklich vereinbarte Angaben oder Freigaben des Kunden, weisen wir darauf hin. Verzögerungen wirken sich nur insoweit auf den Liefertermin aus, als sie die Durchführung tatsächlich beeinflussen und wir sie nicht zu vertreten haben. Über die Auswirkungen und einen angepassten Termin informieren wir unverzüglich. Gesetzliche Rechte bei Lieferverzug bleiben bestehen.

Eine Abholung an einem vereinbarten Standort ist nach Terminabstimmung möglich. Ob Entladung, Einbringung oder besondere Transporthilfen Teil unserer Leistung sind, wird im Angebot festgelegt.

Teillieferungen erfolgen nur nach Vereinbarung. Zusätzliche Kosten werden vorab abgestimmt.

Bei Verbrauchern tragen wir das Risiko des zufälligen Verlusts oder der Beschädigung grundsätzlich bis zur Übergabe an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten. Beauftragt der Verbraucher selbst einen von uns nicht vorgeschlagenen Beförderer, gilt die gesetzliche Ausnahme. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr richtet sich der Gefahrübergang nach den vereinbarten Lieferbedingungen und ergänzend nach dem Gesetz.

## 7. Montage, Anschluss und Betrieb

Montage, Fundamentarbeiten, Wasser- oder Elektroanschlüsse, Inbetriebnahme, Wartung und behördliche Verfahren sind nur dann Teil unserer Leistung, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.

Soweit Leistungen kundenseitig erbracht werden, sorgt der Kunde für die vereinbarten örtlichen Voraussetzungen und eine fachgerechte Ausführung. Wir stellen die für die vertragsgemäße Nutzung erforderlichen Produkt-, Montage- und Betriebsinformationen bereit. Unsere eigenen gesetzlichen Pflichten, insbesondere Beratungs-, Prüf-, Warn- und Produktsicherheitspflichten, bleiben unberührt.

Beim Betrieb sind die für das jeweilige Produkt geltenden Anleitungen und örtlichen Anforderungen zu beachten, insbesondere zu Trinkwasserqualität, Hygiene, Reinigung, Wartung und Frostschutz. Technische Hygienefunktionen ersetzen keine gegebenenfalls vorgeschriebenen Betreiberkontrollen oder Wasseruntersuchungen.

Mängelrechte entfallen nicht allein deshalb, weil ein Dritter eine Montage oder Wartung durchführt. Schäden, die erst durch eine nachweislich unsachgemäße Behandlung entstehen, sind nach den gesetzlichen Vorschriften zu beurteilen.

## 8. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des jeweiligen Kaufpreises unser Eigentum, soweit der Eigentumsvorbehalt rechtlich fortbesteht. Gesetzliche Folgen eines Einbaus oder einer Verbindung mit anderen Sachen bleiben unberührt.

## 9. Transportschäden und Gewährleistung

Bitte teilen Sie uns erkennbare Transportschäden möglichst zeitnah mit und dokumentieren Sie diese, soweit zumutbar, gemeinsam mit dem Transportunternehmen. Bei Verbrauchern führt eine unterlassene Meldung nicht zum Verlust gesetzlicher Ansprüche.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Eine pauschale Verkürzung der gesetzlichen Gewährleistungs- oder Verjährungsfristen wird durch diese AGB nicht vereinbart.

Für Verbraucher gelten insbesondere die zwingenden Regelungen des Verbrauchergewährleistungsgesetzes, soweit dieses anwendbar ist, sowie des ABGB und des Konsumentenschutzgesetzes. Gesetzliche Pflichten bei Waren mit digitalen Elementen bleiben unberührt.

Bei beiderseits unternehmensbezogenen Geschäften gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß §§ 377 ff. UGB, soweit deren Voraussetzungen vorliegen.

Eine zusätzliche Garantie besteht nur, soweit sie ausdrücklich eingeräumt wird; ihr Umfang ergibt sich aus der jeweiligen Garantieerklärung. Gesetzliche Gewährleistungsrechte werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt.

## 10. Haftung

Für Schäden haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Diese AGB enthalten keinen pauschalen Haftungsausschluss. Insbesondere bleiben Ansprüche wegen Personenschäden sowie Ansprüche nach zwingendem Produkthaftungsrecht unberührt.

## 11. Rücktrittsrecht von Verbrauchern

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Rücktrittsrecht zu. Dies kann auch Verträge betreffen, die ausschließlich per E-Mail oder Telefon angebahnt und abgeschlossen werden. Einzelheiten enthält die nachstehende Rücktrittsbelehrung für Warenkäufe.

Ein gesetzliches Rücktrittsrecht besteht insbesondere nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen dieser Ausnahme erfüllt sind. Die bloße Auswahl einer Standardoption oder eine Fertigung erst nach Bestellung führt nicht automatisch zum Ausschluss des Rücktrittsrechts. Über eine einschlägige Ausnahme informieren wir vor Vertragsabschluss produktbezogen.

Unternehmern wird kein allgemeines freiwilliges Rücktritts- oder Rückgaberecht eingeräumt. Gesetzliche Rechte, insbesondere bei Mängeln oder Verzug, bleiben unberührt. Einvernehmliche Vertragsaufhebungen und Rücknahmen können gesondert vereinbart werden.

## 12. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Website, Anfragen und Vertragsabwicklung finden Sie in unserer gesonderten Datenschutzerklärung unter https://www.water-oasis.com/datenschutz. Die Vereinbarung dieser AGB stellt keine Einwilligung in Werbung oder nicht erforderliche Trackingmaßnahmen dar.

## 13. Anwendbares Recht und Streitigkeiten

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleiben zwingende Schutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts anwendbar, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Die Rechtswahl nimmt Verbrauchern diesen Schutz nicht.

Für die gerichtliche Zuständigkeit gelten die gesetzlichen Vorschriften. Eine ausschließliche Gerichtsstandsvereinbarung zulasten von Verbrauchern wird nicht getroffen.

Bei Beschwerden erreichen Sie uns unter buero@tmt-metall.at. Gesetzliche Informationspflichten zu einer außergerichtlichen Streitbeilegung bleiben unberührt.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, richtet sich die Behandlung der dadurch entstehenden Lücke nach dem Gesetz. Eine unwirksame Bestimmung wird nicht automatisch durch eine für uns möglichst günstige Regelung ersetzt.

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# Rücktrittsbelehrung für Verbraucher – Warenkäufe

**Redaktioneller Hinweis:** Vor Veröffentlichung Rücksendeadresse ergänzen und Rücksendekostenregel wählen. Für eigenständige Montage- oder Dienstleistungsverträge ist eine passende zusätzliche Belehrung erforderlich; diese Warenbelehrung allein genügt dafür nicht.

## Rücktrittsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurückzutreten.

Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben beziehungsweise hat. Bei mehreren Waren einer einheitlichen Bestellung, die getrennt geliefert werden, beginnt die Frist mit Erhalt der letzten Ware; bei einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken mit Erhalt der letzten Teilsendung oder des letzten Stücks.

Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns, TMT GmbH, Hoffeldstraße 14, 2381 Laab im Walde, Österreich, E-Mail buero@tmt-metall.at, Telefon +43 664 538 97 99, mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss informieren. Sie können dafür das untenstehende Musterformular verwenden; dies ist jedoch nicht vorgeschrieben.

Zur Wahrung der Frist genügt es, dass Sie Ihre Erklärung vor Ablauf der Rücktrittsfrist absenden.

## Folgen des Rücktritts

Wenn Sie von diesem Vertrag zurücktreten, erstatten wir Ihnen alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen einschließlich der Kosten unserer günstigsten angebotenen Standardlieferung. Mehrkosten einer von Ihnen gewählten anderen Lieferart werden nicht erstattet. Die Erstattung erfolgt unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Eingang Ihrer Rücktrittserklärung, grundsätzlich mit demselben Zahlungsmittel. Eine abweichende Erstattungsart wird nur ausdrücklich und ohne zusätzliche Kosten für Sie vereinbart.

Bei Warenkäufen können wir die Erstattung verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder Sie deren Rücksendung nachweisen, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt. Dies gilt nicht, wenn wir angeboten haben, die Ware selbst abzuholen.

Sie müssen die Ware unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen nach Abgabe Ihrer Rücktrittserklärung an **[RÜCKSENDEADRESSE BESTÄTIGEN UND EINTRAGEN]** zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf dieser 14 Tage absenden.

**[RÜCKSENDEKOSTEN VOR VERÖFFENTLICHUNG FESTLEGEN: Sollen Verbraucher die unmittelbaren Rücksendekosten tragen, ist dies hier ausdrücklich anzugeben. Bei nicht normal per Post rücksendbaren Waren muss zusätzlich eine angemessene konkrete Schätzung der Rücksendekosten angegeben und dem Kunden vor Vertragsabschluss mitgeteilt werden. Für Trinkbrunnen/Speditionsware nach Lieferland und Produkt ermitteln. Alternativ kann TMT diese Kosten übernehmen; das ist eine geschäftliche Entscheidung und wurde nicht vorausgesetzt.]**

Sie müssen einen Wertverlust nur ersetzen, soweit dieser auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendig war, und die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

## Muster-Rücktrittsformular

Wenn Sie von dem Vertrag zurücktreten wollen, können Sie dieses Formular ausfüllen und zurücksenden.

An: TMT GmbH, Hoffeldstraße 14, 2381 Laab im Walde, Österreich, buero@tmt-metall.at

Hiermit trete ich / treten wir (*) von dem von mir / uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) zurück:

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Bestellt am (*) / erhalten am (*): .......................................

Name des Verbrauchers / der Verbraucher: ................................

Anschrift des Verbrauchers / der Verbraucher: ............................

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Datum: ................................................................

Unterschrift des Verbrauchers / der Verbraucher, nur bei Mitteilung auf Papier:

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(*) Unzutreffendes streichen.